Allgemeine Geschäfts­bedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Vertragsparteien

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge zwischen der NES Solution GmbH (nachfolgend „wir“ oder „Anbieter“) und dir als Nutzerin oder Nutzer von Frida (nachfolgend „du“). Frida ist eine digitale Gesprächsbegleiterin: eine künstliche Intelligenz, mit der du am Telefon sprichst.

(2) Anbieter ist: NES Solution GmbH, Pfälzer Str. 65, 46145 Oberhausen. E-Mail: [email protected], Telefon: +49 176 18113322, Registergericht: Amtsgericht Duisburg, Handelsregisternummer: HRB 40540, Umsatzsteuer-ID: DE463580782, vertretungsberechtigte Geschäftsführung: Christian Eberwein, Philipp Nies.

(3) Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

(4) Diese AGB gelten für Verbraucher (§ 13 BGB) und Unternehmer (§ 14 BGB). Sofern einzelne Regelungen nur für Verbraucher oder nur für Unternehmer gelten, ist dies ausdrücklich vermerkt.

§ 2 Leistung

(1) Du bekommst eine eigene deutsche Festnetznummer, unter der du Frida rund um die Uhr von jedem Telefon aus anrufen kannst – Handy oder Festnetz, ohne App. Frida führt das Gespräch als künstliche Intelligenz und sagt das zu Beginn jedes Gesprächs. Frida wird nur angerufen; sie ruft selbst niemanden an.

(2) Ein Gespräch dauert bis zu 20 Minuten am Stück. Etwa 2 Minuten vorher sagt Frida dir Bescheid. Danach kannst du sofort wieder anrufen, so oft deine Minuten reichen. Erkennt Frida Hinweise auf eine ernste Krise, beendet sie das Gespräch nicht wegen dieser Dauer.

(3) Die Stimme von Frida kannst du jederzeit im Konto unter „Einstellungen“ ändern. Im Konto siehst du außerdem, wann und wie lange telefoniert wurde und wie viele Minuten übrig sind, aber keine Gesprächsinhalte.

(4) Frida ist ausdrücklich kein Medizinprodukt im Sinne der EU-MDR 2017/745, keine Therapie und kein Notruf. Frida ersetzt keine ärztliche Beratung, keine professionelle Behandlung und keine menschlichen Beziehungen. Geht es dir ernsthaft schlecht, nennt Frida dir die Telefonseelsorge unter 116 123. Frida benachrichtigt niemanden. In einem medizinischen Notfall wählst du die 112.

(5) Wir behalten uns vor, den Leistungsumfang zu erweitern, anzupassen oder neue Funktionen einzuführen, sofern dies den wesentlichen Charakter des Dienstes nicht beeinträchtigt. Wesentliche Leistungsänderungen teilen wir dir mindestens 30 Tage im Voraus mit.

§ 3 Vertragsschluss und Registrierung

(1) Die Darstellung von Frida auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots (invitatio ad offerendum) dar.

(2) Der Vertrag kommt zustande, indem du dich unter callhelloagain.de/register/frida registrierst, im Konto den Tarif Frida buchst und den Bezahlvorgang über den externen Zahlungsdienstleister Stripe abschließt. Mit Abschluss des Bezahlvorgangs und unserer Bestätigung kommt ein verbindlicher Vertrag zustande.

(3) Voraussetzungen für den Vertragsschluss: vollständige und richtige Registrierungsdaten, Volljährigkeit (Mindestalter 18 Jahre), Akzeptanz dieser AGB und der Datenschutzerklärung, deine gesonderte Einwilligung in die Verarbeitung deiner Gespräche sowie eine gültige Zahlungsmethode.

(4) Nach Vertragsschluss erhältst du eine Bestätigungs-E-Mail mit den wesentlichen Vertragsinformationen. Diese E-Mail stellt die Vertragsbestätigung dar.

(5) Du darfst nur ein Konto anlegen. Die Weitergabe von Zugangsdaten an Dritte ist untersagt.

§ 4 Preise, Minuten und Zahlung

4.1 Tarif

(1) Der Tarif Frida kostet 29 Euro im Monat. Er enthält 500 Minuten Gesprächszeit pro Kalendermonat. Am Monatsersten stehen die Minuten neu bereit; nicht genutzte Minuten werden nicht in den nächsten Monat übertragen.

(2) Ob noch Minuten verfügbar sind, wird beim Anruf geprüft. Ein laufendes Gespräch wird nicht unterbrochen, wenn die Minuten dabei zu Ende gehen. Sind alle Minuten aufgebraucht und ist keine automatische Nachbuchung eingeschaltet, hörst du beim Anruf eine kurze Ansage statt eines Gesprächs.

4.2 Minutenpakete

(1) Zusätzlich kannst du im Konto jederzeit ein Minutenpaket mit 100 Minuten für einmalig 5 Euro buchen. Ein Paket ist 30 Tage ab Kauf gültig. Paketminuten werden erst genutzt, wenn die Minuten des Monats aufgebraucht sind.

(2) Auf Wunsch bucht dein Konto beim Anruf automatisch ein Paket nach, wenn alle Minuten aufgebraucht sind. Das ist ausgeschaltet, bis du es einschaltest, und du legst fest, wie oft es im Monat höchstens passiert (bis zu 10-mal).

4.3 Preise

(1) Alle genannten Preise sind Bruttopreise und verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die aktuell gültigen Preise sind stets auf fridaistda.de/preise einsehbar.

(3) Wir behalten uns das Recht vor, Preise zu ändern. Preiserhöhungen teilen wir dir mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten per E-Mail mit. Du hast in diesem Fall das Recht zur außerordentlichen Kündigung zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Preiserhöhung.

4.4 Zahlung

(1) Der Tarif wird monatlich im Voraus bezahlt.

(2) Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den externen Zahlungsdienstleister Stripe. Es gelten ergänzend die Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen von Stripe.

(3) Akzeptierte Zahlungsmethoden: Kreditkarte (Visa, Mastercard), SEPA-Lastschrift, weitere je nach Verfügbarkeit.

(4) Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, den Zugang zum Dienst nach vorheriger Mahnung zu sperren sowie Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (§ 288 BGB) zu berechnen.

(5) Rechnungen stellen wir dir per E-Mail als PDF-Dokument zu.

§ 5 Kostenloser Testanruf

Auf fridaistda.de/testen kannst du Frida ohne Konto und ohne Zahlungsdaten ausprobieren: insgesamt fünf Minuten, einmal je Telefonnummer. Dafür meldest du dich mit deiner Telefonnummer an, bestätigst per Mail und rufst von dieser Nummer aus an. Der Testanruf ist kostenlos und begründet kein Abonnement.

§ 6 Laufzeit und Kündigung

(1) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und verlängert sich monatlich automatisch, sofern er nicht gekündigt wird.

(2) Du kannst den Vertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums kündigen, im Konto unter „Abrechnung“ oder per E-Mail an [email protected]. Bis dahin kannst du Frida weiter anrufen.

(3) Wir können den Vertrag mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende ordentlich kündigen.

(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei: schwerwiegendem oder wiederholtem Verstoß gegen diese AGB, Zahlungsverzug über 30 Tage trotz Mahnung, Missbrauch des Dienstes oder Weitergabe von Zugangsdaten, Betrugsversuchen oder Verwendung falscher Identitätsdaten.

(5) Mit dem Ende des Vertrags geben wir Fridas Rufnummer deines Kontos frei. Personenbezogene Daten löschen wir gemäß der Datenschutzerklärung, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

§ 7 Widerrufsrecht für Verbraucher

Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (NES Solution GmbH, Pfälzer Str. 65, 46145 Oberhausen, E-Mail: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per E-Mail oder Brief) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben.

Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht erlischt bei Verträgen über die Lieferung digitaler Inhalte vorzeitig, wenn der Anbieter mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Anbieter vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung beginnt, und der Verbraucher seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung sein Widerrufsrecht verliert.

Ende der Widerrufsbelehrung. Hinweis: Du kannst den Widerruf innerhalb der Frist auch in deinem Konto unter „Abrechnung“ erklären.

Muster-Widerrufsformular

§ 8 Deine Pflichten

(1) Bei der Registrierung machst du ausschließlich wahrheitsgemäße und vollständige Angaben und aktualisierst sie bei Änderungen unverzüglich.

(2) Du bewahrst deine Zugangsdaten sicher auf und schützt sie vor dem Zugriff Dritter. Bei Verdacht auf unbefugte Nutzung informierst du uns unverzüglich.

(3) Jeder, der Fridas Nummer kennt, kann Frida anrufen. Die Nummer gehört zu deinem Konto, die Anrufer werden aber nicht geprüft. Gib sie deshalb nur an Menschen weiter, die sie nutzen sollen.

(4) Richtest du Frida für eine andere Person ein, stellst du sicher, dass sie mit der Nutzung einverstanden ist und die nach der Datenschutzerklärung nötigen Einwilligungen vorliegen.

(5) Die Nutzung des Dienstes für rechtswidrige Zwecke ist untersagt. Insbesondere ist es verboten, den Dienst zu nutzen, um Personen zu täuschen, zu manipulieren oder zu schädigen.

§ 9 Verfügbarkeit und Wartung

(1) Wir streben eine Verfügbarkeit des Dienstes von 99 Prozent im Jahresdurchschnitt an. Hiervon ausgenommen sind geplante Wartungsfenster sowie Unterbrechungen aufgrund höherer Gewalt, Ausfällen Dritter (z. B. Telekommunikationsanbieter, KI-Infrastruktur) oder sonstiger Umstände außerhalb unseres Einflussbereichs.

(2) Geplante Wartungsarbeiten kündigen wir nach Möglichkeit mindestens 24 Stunden im Voraus per E-Mail an.

(3) Ein Anspruch auf Gutschrift oder Erstattung bei kurzfristigen Unterbrechungen besteht nur, wenn die Verfügbarkeit im jeweiligen Kalendermonat unter 95 Prozent fällt und die Unterbrechung von uns zu vertreten ist.

§ 10 Haftung

(1) Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden.

(2) Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). In diesen Fällen ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Die Haftung für indirekte Schäden, entgangenen Gewinn und Folgeschäden ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.

(4) Wir haften nicht für: Schäden durch unsachgemäße Nutzung des Dienstes, Schäden durch Ausfälle Dritter (Telekommunikationsanbieter, KI-Infrastruktur) und medizinische Fehlentscheidungen auf Basis von KI-Gesprächen.

(5) Frida ersetzt kein Notrufsystem und darf nicht als einzige Sicherheitsmaßnahme eingesetzt werden. Bei medizinischen Notfällen ist stets der Notruf (112) zu kontaktieren.

(6) Für Unternehmer gilt: Unsere Haftung ist auf den Vertragswert eines Jahres begrenzt.

§ 11 Datenschutz

(1) Personenbezogene Daten verarbeiten wir ausschließlich gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).

(2) Einzelheiten zur Datenverarbeitung, zu deinen Rechten sowie zu Dienstleistern findest du in der Datenschutzerklärung auf fridaistda.de/datenschutz.

(3) In die Verarbeitung deiner Gespräche willigst du bei der Registrierung gesondert und ausdrücklich ein; in das Gedächtnis nur, wenn du es möchtest. Beide Einwilligungen kannst du jederzeit im Konto widerrufen. Ohne die Einwilligung in die Verarbeitung deiner Gespräche kann Frida keine Gespräche mit dir führen.

§ 12 Geistiges Eigentum

(1) Alle Rechte an Frida, der zugehörigen Software, dem Design, den Marken, Logos und Inhalten stehen ausschließlich uns oder unseren Lizenzgebern zu.

(2) Du erhältst ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares, auf die Vertragslaufzeit begrenztes Nutzungsrecht. Jede darüber hinausgehende Nutzung bedarf unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung.

(3) Inhalte, die du im Konto eingibst, verbleiben in deinem Eigentum. Du räumst uns das Recht ein, diese Inhalte zur Erbringung des Dienstes zu verarbeiten.

§ 13 Änderungen der AGB

(1) Wir behalten uns vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Änderungen teilen wir dir mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten per E-Mail an die hinterlegte E-Mail-Adresse mit.

(2) Die geänderten AGB gelten als akzeptiert, wenn du nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Änderungsmitteilung schriftlich widersprichst und den Dienst nach Ablauf der Frist weiter nutzt. Auf diese Folge weisen wir in der Änderungsmitteilung ausdrücklich hin.

(3) Im Falle des Widerspruchs sind wir berechtigt, den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen zu kündigen.

§ 14 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Für Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur, soweit der durch zwingende Vorschriften des Rechts des gewöhnlichen Aufenthaltsstaates des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird.

(2) Gerichtsstand für Klagen des Anbieters gegen den Nutzer sowie für Klagen des Nutzers gegen den Anbieter, sofern der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Oberhausen.

(3) Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet und nicht bereit.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt die gesetzliche Regelung.

(5) Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.